Pascal Arimont: „Wir müssen industrielle Produktion von Stahl und Chemie in Europa behalten!“

Arbeitsbesuch des Ausschusses für Beschäftigung im Ruhrgebiet

Eupen, 28.05.2025. Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) war in dieser Woche mit Vertretern des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments im Ruhrgebiet zu Gast, um mit den Akteuren vor Ort über die Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Sicherung des europäischen Industriestandorts auszutauschen. Die Abgeordneten besuchten u.a. den ThyssenKrupp-Standort in Duisburg, den Chemiepark in Marl sowie das Qualifikationszentrum „quaz.ruhr“ an der Ruhr-Universität in Bochum. In Dortmund stand zudem ein Austausch mit NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann auf der Agenda.

Pascal Arimont (2. v.r.) mit NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (3. v.l.) sowie Gregor Isenbort, Leiter der DASA Arbeitswelt Dortmund, und den EU-Abgeordneten Jana Toom, Dennis Radtke und Birgit Sippel (v.l.).

Der Chemiepark in Marl oder die Stahl-Hochöfen in Duisburg sind beeindruckende Standorte industrieller Produktion mitten in Deutschland und mitten in Europa. Kilometerlange Rohre im Chemiewerk oder tonnenschwere Konverter mit glühendem Rohstahl sind wichtige Bestandteile für die Herstellung elementarer Produktreihen, die in vielen Handelsgütern Europas weiterverarbeitet werden. An diesen Produktionsstätten hängen hunderttausende Jobs, die auch eine ganze Region geprägt haben und auch weiterhin prägen. „Das Ruhrgebiet steht für einen Strukturwandel, den wir in ganz Europa erleben und den es in ähnlicher Form auch in Belgien gibt bzw. gegeben hat. Wir müssen als EU und als Mitgliedstaaten sehr intensiv daran arbeiten, dass die vielen wertvollen Arbeitsplätze im Industriebereich abgesichert werden. In den Gesprächen mit den Leitern der Werke und den Vertretern der Arbeitnehmer wurde sehr schnell klar, dass die aktuelle Situation in der Schwerindustrie keine einfache ist. Vielen sehen in der nachhaltigeren Produktion eine wirkliche Zukunftschance und haben sich beherzt auf diesen Weg gemacht. Allerdings müssen diese Werke weiterhin wettbewerbsfähig bleiben, um die Transformation und damit auch die Absicherung von Arbeitsplätzen in Europa hinzukriegen. Unser Kontinent kann es sich nicht leisten, seine strategisch wichtige Schwerindustrie zu verlieren und ihre Tätigkeiten in andere Teile der Welt auszulagern“, sagt Arimont zum Hintergrund des Besuchs.

„Damit diese Industrie wettbewerbsfähig bleibt, sind bezahlbare Energiepreise eine erste wichtige Grundlage. Die Industrie kämpft derzeit mit der Herausforderung, in die Dekarbonisierung investieren und sich gleichzeitig einem immer härteren globalen Wettbewerb stellen zu müssen. Die Kommission muss in diesem Rahmen entschieden gegen Dumping und wettbewerbsverzerrende Praktiken globaler Mitbewerber vorgehen. Hierzu hat sie vor einigen Wochen auch einen ersten Aktionsplan vorgelegt“, verdeutlicht Arimont. Insbesondere billige Stahl- und Chemieimporte aus China stellen eine Gefahr für den europäischen Wirtschaftsstandort dar. „Ein solcher Aktionsplan ist ein erster, guter Schritt. Papier ist aber geduldig und ändert die Rahmenbedingungen noch nicht ab. Enorm viele Produkte, die wir in Europa herstellen, benötigen Stahl, Aluminium, Zement oder chemische Grundstoffe. All das wird auch noch hier in bester Qualität und mit den höchsten Umweltstandards produziert. Wenn wir das aus der Hand geben, machen wir einen strategisch schweren Fehler. Wir begeben uns erneut in eine Abhängigkeit u.a. von China, die uns später sehr teuer zu stehen kommen wird.“

„Nicht zuletzt die hohen CO2-Kosten machen den europäischen Industrien im Wettbewerb zu schaffen. Das Ende des Liedes darf nicht sein, dass in Europa wertvolle Arbeitsplätze verloren gehen und wir uns abhängig von externen Importen machen, während in anderen Teilen der Welt ohne Rücksicht auf Umwelt, Klima und Beschäftigungsstandards zu Dumpingpreisen produziert wird. Es wird darauf ankommen, dass eine flexiblere Handhabe der ETS-Zertifikate und Freilizenzen sowie die Anwendung des Klimazoll-Systems und eine Ausweitung dessen Anwendungsbereichs dazu führen, dass die Kosten der Transition in den kommenden Jahren verkraftbar bleiben. Hier gilt weniger Idealismus und mehr Pragmatismus. Klimaschutz ist ohne europäischen Stahl, Aluminium oder Chemie nicht möglich. Daher sollten diese Produkte auch weiter hier in Europa produziert werden“, so der ostbelgische EU-Abgeordnete abschließend.