Robert Nelles & Pascal Arimont zum EU-Mercosur-Abkommen
Gemeinsam mit dem EU-Abgeordneten Pascal Arimont haben Robert Nelles und die gesamte CSP-Fraktion Anfang 2020 einen Resolutionsvorschlag zum Stopp des Mercosur-Freihandelsabkommens im DG-Parlament eingereicht. Dieser Text wurde in der vergangenen Plenarsitzung am 28.06.21 nach vielen Expertenanhörungen und daraus folgenden inhaltlichen Anpassungen fraktionsübergreifend angenommen.
Robert Nelles:
Pascal Arimont:
Vor allem unsere Landwirtschaft wäre sehr negativ von diesem Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Staaten Agentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela betroffen. Auch in Bezug auf den Klima- und Umweltschutz ist das Abkommen mehr als problematisch:
Billigimporte (insb. Fleisch) aus Südamerika führen zu unlauterer Konkurrenz, die den hiesigen Landwirten das Leben weiter erschweren wird. Unsere Landwirtschaft darf nicht für andere Sektoren wie den Automobilsektor geopfert werden. Unsere Landwirtschaft ist keine Verhandlungsmasse.
Die Landwirtschaft in Südamerika ist von riesigen Agrarkonzernen geprägt, die große Landmassen für die Viehzucht und den Anbau nutzen. Die familiären kleinen landwirtschaftlichen Betriebe in Europa können mit diesen Unternehmen nicht konkurrieren. Wir sollten uns aber weiter darauf konzentrieren, diese kleinen familiären Betriebe zu unterstützen, denn sie garantieren eine gesunde Erzeugung von Nahrung, Tierwohl und Umweltschutz am besten.
Während Europa im Sinne des Klima- und Artenschutzes immer weitere Auflagen für die Landwirte vorsieht, würde ein solches Abkommen die in Südamerika dominierende industrielle Landwirtschaft fördern. Das ist widersinnig und widersprüchlich! Daher darf dieses Abkommen in dieser Form nicht zustande kommen.
Die gestrige Unterstützung für die Resolution zur Ablehnung des Mercosur-Abkommens ist wichtig, weil die DG das Abkommen tatsächlich stoppen kann. Auch auf der Basis dieser Resolution will die DG-Regierung der Föderalregierung keine Vollmacht zur Unterzeichnung des Abkommens in aktueller Form erteilen.
Ihr wollt mehr Infos dazu, was genau hinter dem Mercosur-Abkommen steckt? Pascal & Robert beantworten hier ein paar Fragen genauer:
