Pascal Arimont: „Wir wollen Europas Industrie selbstbewusst schützen“
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Straßburg, 20.05.2026. In dieser Woche hat das Europäische Parlament wichtige Entscheidungen zum Schutz der europäischen Stahlindustrie und damit vieler europäischer Arbeitsplätze gegen unfaire Konkurrenz aus Drittstaaten getroffen. Zudem verabschiedete das Parlament eine neue Verordnung, die die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, ausländische Investitionen in sensiblen Sektoren stärker zu überprüfen. „Europa muss seine Industriearbeitsplätze schützen und gleichzeitig strategisch so aufgestellt sein, dass Schlüsselindustrien auch künftig unter europäischer Kontrolle bleiben. Die Krisen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass wir in vielen Bereichen zu abhängig von Staaten außerhalb der EU geworden sind. Daher habe ich diese Schutzmaßnahmen mit Überzeugung unterstützt“, erklärt der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP).
„Im Stahlbereich sehen die neuen EU-Schutzmaßnahmen vor, das Gesamtvolumen der zollfreien Importquoten im Vergleich zu 2024 um rund 47 Prozent auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr zu reduzieren. Über dieses Volumen hinaus sollen künftig Zölle von 50 Prozent gelten – bislang liegen diese bei 25 Prozent. Ziel dieser Maßnahmen ist es, übermäßige Importe aus Drittstaaten einzudämmen und gleichzeitig einen kontrollierten Zugang zum europäischen Markt sicherzustellen“, verdeutlicht Arimont. „Europa braucht eine starke und wettbewerbsfähige Stahlindustrie. Mit diesen Maßnahmen setzen wir ein klares Zeichen gegen marktverzerrende Überkapazitäten, insbesondere aus China, Indien oder der Türkei, die europäische Unternehmen massiv unter Druck setzen. Europäische Unternehmen wie ThyssenKrupp haben die Entscheidung ausdrücklich begrüßt.“
„Auch die neue Verordnung zur Überprüfung ausländischer Investitionen ist ein wichtiger Schritt. Sie verpflichtet künftig jeden Mitgliedstaat dazu, bestimmte ausländische Investitionen in sensiblen Bereichen genauer zu prüfen. Dazu zählen unter anderem sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, Halbleiter, kritische Einrichtungen im Energie-, Verkehrs- oder Digitalbereich sowie kritische Rohstoffe“, so Arimont abschließend.
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