Ärztemangel in der DG: De Block-Vorschlag inakzeptabel - Robert Nelles stellt Regierung zur Rede

Eupen, 20.10.2017. Vor fast genau 7 Jahren wurde im Parlament der Ärztemangel auf dem Gebiet der DG debattiert, der heute nach wie vor besteht. Ein Gesetzentwurf der föderalen Gesundheitsministerin De Block wird diesen voraussichtlich verschärfen. Robert Nelles erwartet nun Antworten von der Paasch-Regierung, wie man dem entgegentreten will.

Als am 25. Oktober 2010 im Rahmen einer Interpellation über den Mangel an Allgemeinmedizinern debattiert wurde, standen Argumente im Mittelpunkt, die auch heute – also sieben Jahre später – immer noch ihre Gültigkeit haben. Da wurde von der geringen Attraktivität des ländlichen Raums, von der unbedingten Notwendigkeit für Ärzte, die deutsche Sprache zu beherrschen, von den bedeutenden Schwierigkeiten, eine Zulassung zum Beruf zu erhalten oder von den sprachlichen Schwierigkeiten berichtet, denen insbesondere deutschsprachige Studenten begegnen. Robert Nelles sieht dringenden Rede- und Handlungsbedarf und stellt die DG-Regierung zur Rede, wie man darauf reagieren will. „Im Rahmen meiner Interpellation möchte ich besonders auf die Zulassungen zum Arztberuf und die merkwürdigen Prüfungsbedingungen zu sprechen kommen, die nicht nur bei mir Kopfschütteln erzeugen.“

Dabei erwartet der CSP-Abgeordnete ein Statement der Regierung zum Gesetzesentwurf der föderalen Gesundheitsministerin Maggie De Block, der die Zulassungsbedingungen für Ärzte neu regelt. Aber nicht nur das. „Der massive Protest gegen diesen Entwurf, der die Koalitionsparteien im Brüsseler Regionalparlament dazu führte, die Behandlung dieses Dokuments durch das Anmelden eines sog. Interessenskonflikts auszusetzen, ist eine ernstzunehmende Situation“, so Robert Nelles. „Der De-Block-Entwurf hat unter anderem zur Folge, dass insbesondere im frankophonen Landesteil – anders als in Flandern - die ohnehin bereits belastende Situation des Ärztemangels noch zunehmen dürfte. Welchen Plan hat da die aktuelle DG-Regierung?“

Die Interpellation wird am kommenden Montag im Rahmen der Plenarsitzung besprochen. Dabei werden die Minister für Ausbildung und Gesundheit, sowie der der Ministerpräsident befragt.