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IZOM-Nachfolge auf NRW-Agenda - Treffen mit NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet


Eupen, 29.11.2017. Im Rahmen eines Treffens mit Vertretern des BeNeLux-Parlaments trafen sich die CSP-Abgeordnete Patricia Creutz und das CSP-Vorstandsmitglied Colin Kraft am gestrigen Dienstag mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, um eine grenzübergreifende Lösung für das abgeschaffte IZOM-Abkommen anzusprechen. Laschet setzte das Thema auf die NRW-Agenda, was aus Sicht der CSP als Teilerfolg gewertet wird.


Die großen grenzüberschreitenden Themen wie die Anerkennung der Diplome, Zugverkehr und die Atomreaktoren Tihange und Doel waren Schwerpunkte dieses Treffens. Allerdings nutzen Patricia Creutz und Colin Kraft auch die Gelegenheit, die unbefriedigende Situation der grenzüberschreitenden Patientenmobilität auf die Tagesordnung zu bringen. „Uns ist es wichtig, nicht nur die belgischen Minister in Brüssel und Eupen für das Thema IZOM zu sensibilisieren, sondern auch auf deutscher Seite für eine bessere Lösung zu werben“, so Colin Kraft. Beide Seiten waren sich über die Tragweite dieser Akte im Klaren, weshalb der NRW-Ministerpräsident das Thema IZOM auf seine NRW-Grenzgängeragenda setzte. Dort sind alle grenzüberschreitenden Angelegenheiten aufgelistet, die das Land Nordrhein-Westfalen mit den jeweiligen ausländischen Partnern in Zukunft bearbeiten möchte. „Vorerst sind wir zufrieden, dass wir einerseits auf die Situation aufmerksam machen konnten und andererseits eine weitere Perspektive besteht, daran gemeinsam zu arbeiten“, so Patricia Creutz abschließend.


Anlage: Foto Minister Stephan Holthoff-Pförtner, CSP-Vorstand Colin Kraft, Ministerpräsident Armin Laschet, PDG-Abgeordnete Patricia Creutz, Präsident des BeNeLux-Parlaments André Postema, NL-Abgeordneter Martijn van Helvert. (Quelle: Staatskanzlei NRW)

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