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  • Moritz Kreis

Authentisch. Hartnäckig. Geradeaus. - CSP Parteitag am 24. Februar: „Du entscheidest!“


Eupen, 30.01.2018. „Zusammen neue Wege gehen“ – Mit diesem Leitspruch kündigt die CSP ihren am 24. Februar ab 14.00 Uhr in Eupen (Kloster Heidberg) stattfindenden Parteitag an, bei dem die Partei neue politische Wege in Ostbelgien gehen möchte. Die Parteimitglieder und alle interessierten Bürger stimmen über drei konkrete Themen ab. Dazu gehören die Zusammenlegung von Senator und Parlamentspräsident, die Teilnahme an den Provinzwahlen sowie die Bestimmung des Spitzenkandidaten für die PDG-Wahlen 2019, auf die sich der Eupener Colin Kraft bewirbt.


Mehr Beteiligung: „Du entscheidest!“


„Wir beteiligen die Parteimitglieder und Bürger an unseren Entscheidungen aktiver als je zuvor“, erklärt CSP-Parteipräsident Pascal Arimont zum Hintergrund des anstehenden Parteitages.


Seit 2015 realisiert die CSP Reformen für mehr Beteiligung: Sprechstunden, Projektteams und Themenabende, bei denen die Partei mit über 2.000 Menschen zu konkreten Sachfragen (Bergbau, Integration, IZOM, Datenschutz, Bienensterben oder Brexit) diskutieren konnte. „Mit dem Parteitag wollen wir jetzt einen Schritt weitergehen und grundlegende politische Entscheidungen in die Hände der Mitglieder und Bürger legen“, so Arimont weiter.


Konkret entscheiden die Teilnehmer des Parteitages über folgende Fragestellungen:


Zusammenlegung der Ämter des Parlamentspräsidenten und DG-Senators: Ja oder Nein?

Die Zusammenlegung der Mandate des Parlamentspräsidenten der DG mit dem des Senators wird überall in Ostbelgien stark debattiert – auch innerhalb der CSP.


Teilnahme an den Provinzwahlen 2018: Ja oder Nein?

Schon lange ist die Forderung nach einer provinzfreien DG Bestandteil des CSP-Programms. Im Sommer 2017 wurde die Reform und Abschaffung der Provinzen Teil des neuen wallonischen Regierungsabkommens zwischen MR und cdH. Im Oktober 2018 stehen jedoch erneut Provinzialratswahlen an. Hier stellt sich die Frage: Sollte die CSP weiter an diesen Wahlen teilnehmen?


Die Bestimmung des Spitzenkandidaten für die PDG-Wahlen 2019:

Der 34-jährige Eupener Colin Kraft strebt die Spitzenkandidatur im nächsten Gemeinschaftswahlkampf an. Seit 2015 gehört er dem Regionalvorstand an und hat die Reform für mehr Beteiligung federführend mitgestaltet.


Neuer Stil: „Keine Spielchen, klare Kante!“


Die CSP will mehr Mitbestimmung. Die CSP will aber auch einen neuen Stil in der ostbelgischen Politik durchsetzen: „authentisch, hartnäckig und geradeaus“. Das bedeutet: kein Vorwahlabkommen, keine politischen Illusionen und trotz starkem Gegenwind alles geben, um bessere Lösungen zu erzielen.


In den Augen von Colin Kraft müssen jetzt die Prioritäten in der DG neu gesetzt werden: „Es fehlen Kinderbetreuungsplätze, bessere Arbeitsbedingungen für Tagesmütter, eine Pflegeversicherung. Es gibt extrem lange Wartelisten in den Altenheimen. Wir brauchen dringend eine gute Nachfolgeregelung für die abgeschaffte IZOM-Regelung und mehr Ärzte in Ostbelgien. Mit einer Studienbeschränkung im Fach Medizin ist das unmöglich. Viele Schüler und Jugendliche verfügen nicht mehr über ausreichende Fremdsprachenkenntnisse. All das wollen wir anpacken“.


Neue Gesichter: „Verantwortung zutrauen!“


Seit Reformbeginn verzeichnet die CSP einen Mitgliederzulauf, insbesondere von jungen Leuten. „Zum neuen Stil der CSP gehört auch, neuen Gesichtern Verantwortung zu geben. Diesen Weg gehen wir bereits konsequent in den Gemeinden, wo wir bei den anstehenden Wahlen mit vielen neuen Leuten zu unserer Verantwortung stehen“, so CSP-Präsident Arimont.


Mit Jérôme Franssen als neuem Fraktionsvorsitzenden der CSP im DG-Parlament und Colin Kraft als Kandidat für die PDG-Spitze übernehmen zwei junge und dynamische Menschen Verantwortung für unsere Region. „Seit 20 Jahren regieren in Ostbelgien die gleichen Köpfe und vieles läuft in meinen Augen nicht rund. Das muss sich ändern. Ostbelgien kann mehr. Wir sind die Alternative, was Stil und Inhalt der ostbelgischen Politik betrifft. Da möchte ich zusammen mit unserer Mannschaft vorangehen“, erklärt Colin Kraft zum Hintergrund seiner Kandidatur auf die PDG-Spitze.

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