KOSTENLOSE MENSTRUATIONSPRODUKTE IN DER DG

 

Mehr zum Hintergrund & Verlauf

Anfang Dezember 2020 richtete der CSP-Abgeordnete Colin Kraft erstmals eine Frage an die Bildungsministerin bezüglich der kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsprodukten in den Schulen der DG. Sowohl die Ministerin als auch die anderen Fraktionen betonten, dass sie offen für ein solches Projekt seien. Eine konkrete Entscheidung wurde nach einer erneuten Nachfrage im Januar 2021 allerdings nicht mitgeteilt. Daraufhin reichte die CSP-Fraktion einen Resolutionsvorschlag an die DG-Regierung zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsprodukten in allen öffentlichen Einrichtungen ein, über den in der kommenden Plenarsitzung (28.06.) abgestimmt wird. 

CHRONIK:

Datum

- Ursprungsdokument 133 (2020-2021) Nr. 1

- Dokument 133 (2020-2021) Nr. 2

- Dokument 133 (2020-2021) Nr. 3

 

Mündliche Frage von Colin Kraft an die Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung zu kostenlosen Menstruationsprodukten in den Schulen

(Frage Regierungskontrolle)

 

Shirin Tjandra: „Die DG soll Vorbild werden und ein Zeichen setzen!“ (Pressemitteilung)

Colin Kraft: "Es spricht nichts dagegen!" (Pressemitteilung)

 

Frage von Colin Kraft an die Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung zu kostenlosen Menstruationsprodukten in den Schulen

(Frage Regierungskontrolle)

Kraft & Tjandra: „Niemand sollte wegen der Periode diskriminiert werden!“

(Pressemitteilung zum Weltfrauentag)

Hinterlegung des Resolutionsvorschlags der CSP-Fraktion an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsprodukten (Ursprungsdokument Nr. 1)

Kraft & Tjandra: „Wir sollten das Projekt so schnell wie möglich anpacken!“ (Pressemitteilung)


Jolyn Huppertz (CSP) wurde zur Berichterstatterin benannt & Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch Colin Kraft sowie Fragen der Ausschussmitglieder


Stellungnahme der Fraktionen und der Regierung zum Resolutionsvorschlag


Festlegung der weiteren Vorgehensweise

 

Diskussion und Hinterlegung des Abänderungsvorschlags Dokument 133 Nr. 2.

Abstimmungen:

- Die in Dokument 133 (2020-2021) Nr. 2 enthaltenen Abänderungsvorschläge Nrn. I und II wurden mit jeweils 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

- Der Resolutionsvorschlag – Dokument 133 (2020-2021) Nr. 1 – in seiner abgeänderten Form wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

- Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.

 

 

Abstimmung im Plenum

03.12.2020

07.12.2020

12.01.2021

14.01.2021

05.03.2021

15.03.2021

15.03.2021

 

31.03.2021

14.04.2021

21.04.2021

26.05.2021

 

 

 

 

 

 

 

28.06.2021