*Einigkeit macht stark!
Grenz-Echo Monatsausgabe vom 6. Mai 2010.
Schlecht geworden ist wohl vielen, als am Donnerstag vor zwei Wochen wieder einmal eine föderale Regierung über das Problem BHV stürzte. Denn wie kaum ein anderer Streitfall lähmen die besagten drei Buchstaben die belgische Politik seit vielen Jahren.
Obschon sich die meisten Belgier darüber einig sind, dass unser Land derzeit größere Herausforderungen als die Spaltung der Wahlkreise von Brüssel-Halle-Vilvoorde kennt, kam es in den vergangenen Wochen zur Eskalation: Die flämischen Liberalen verließen die Föderalregierung und machten eine verhandelte institutionelle Lösung unmöglich. Ob dies ein wahltaktischer Zug oder eine unverantwortliche Affekthandlung war – das Vertrauen in die politische Führung unseres Landes hat schweren Schaden erlitten. Viele Menschen verspüren sogar nicht einmal mehr den Willen, bei einer Neuwahl im Juni überhaupt ihre Stimme abzugeben.
Doch wer wird am Ende von dieser Frustration profitieren? Wohl nur diejenigen, die uns in die politische Sackgasse geführt und immer wieder auf eine Verhärtung der Fronten hingearbeitet haben. Deshalb zählt nun mehr denn je für jeden Belgier: Gebt Eure Stimme denjenigen, die verlässlich und bodenständig für das gesamte Staatsgebilde arbeiten und keine auf ihre Sprachgemeinschaft allein gerichtete Scheuklappenpolitik betreiben. Wir brauchen jetzt staatstragende Männer und Frauen, die ihre vom Wähler gegebene Verantwortung nicht aus wahltaktischen Gründen an den Nagel hängen, um reine Klientelpolitik zu betreiben.
Wir Christdemokraten sind überzeugt – das hat das vernünftige Handeln unserer Schwesterparteien cdH und CD&V gezeigt –, dass ein Zusammenleben in Belgien weiterhin möglich ist. Wir möchten miteinander leben und an Lösungen arbeiten, die für alle Gemeinschaften annehmbar und praktikabel sind. Denn das ist uns Belgien immer noch Wert!
Wir müssen uns jetzt klarer als je zuvor zu unserem belgischen Staat bekennen und eine neue gemeinsame belgische Vision entwickeln, damit die Existenz unseres Staates nie wieder an einem solch seidenen Faden hängt wie in den vergangenen Wochen. Sicherlich gibt es vieles, das wir erneuern und verbessern müssen. Aber die nötigen Reformen dürfen unserem Land nicht die Seele rauben. Dafür ist das Zusammenleben und der Austausch zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen für uns alle viel zu wertvoll.
Richten wir ein klares NEIN gegen jede Form der extremistischen Spalterei.
Wir sagen JA zu Belgien. Geben wir unserem Land eine Zukunft! Denn in Belgien wie in Europa zählt: Einigkeit macht stark!
Ihr Luc Frank
CSP-Präsident